Laut mehreren Medienberichten seien im vergangenen Jahr „nur“ 280.000 Asylbewerber nach Deutschland gekommen. Im Vergleich zum Jahr 2015, als mehr als eine Million Asylbewerber und insgesamt rund zwei Millionen Zuwanderer nach Deutschland strömten, mag sich diese Zahl vielleicht harmlos anhören. Doch auch der Großteil dieser 280.000 Asylbewerber wird trotz abgelehnter Asylanträge nicht abgeschoben, sondern dauerhaft auf Steuerzahlers Kosten in unserem Land bleiben und das Recht auf großzügigen Familiennachzug gewährt bekommen.
Grund für die deutliche Verringerung der (offiziellen) Asylbewerberzahlen ist allerdings nicht eine konsequente Politik der Bundesregierung, sondern die Schließung der Balkanroute durch Ungarn und andere Staaten.
Die 280.000 offiziell registrierten Asylbewerber des Jahres 2016 waren möglicherweise nur die Ruhe vor dem Sturm. Nach einer aktuellen Schätzung des österreichischen Geheimdienstes wird die Zahl vor allem afrikanischer Zuwanderer in den kommenden Jahren massiv zunehmen. Laut dem Heeres-Nachrichtendienst sind zwischen 2013 und 2016 rund 550.000 Asylbewerber aus Afrika in die EU eingewandert.
Während die Asylbewerber aus Eritrea und Somalia größtenteils tatsächlich vor Krieg und Bürgerkrieg fliehen, sei der Großteil der Zuwanderer aus den anderen afrikanischen Ländern laut dem österreichischen Geheimdienst „in erster Linie aus wirtschaftlichen Gründen“ nach Europa gekommen.
Der Geheimdienst schätzt das Heer potentieller Zuwanderer im Zeitraum bis zum Jahr 2020 auf ca. 15 Millionen Menschen. Der Umgang der europäischen Staaten mit Wirtschaftsmigranten müsse sich angesichts eines derart dramatischen Zuwanderungsdrucks „deutlich verändern“. In dem Bericht des Nachrichtendienstes werden ein wirksamerer Schutz der EU-Außengrenzen und ein konsequentes Abschieben abgelehnter Asylbewerber angemahnt.
Die österreichischen Sicherheitsexperten warnen explizit vor unbedachten Entwicklungshilfezahlungen an die entsprechenden Staaten, die oft genug nicht beim Volk ankommen und nicht selten von den Machthabern gegen ihre Völker eingesetzt werden. Stattdessen sei es klüger, Städte und die Regionalwirtschaft vor Ort zu stärken, um positive Kreisläufe aus Produktivitätssteigerung, besserer Bildung, der Ansiedlung von Industrie und mehr Direktinvestitionen in Gang zu setzen. Wenn das nicht gelingen sollte, seien „weiter steigende Migrationszahlen vor allem aus Nigeria, der Demokratischen Republik Kongo, dem Sudan und Äthiopien absehbar“.
Der Bericht des österreichischen Geheimdienstes greift mehrere Kernforderungen der NPD auf. So spricht sich auch die NPD für die Verhinderung weiterer Massenzuwanderung nach Europa aus, indem die europäischen Außengrenzen geschützt und abgelehnte Asylbewerber und ausreisepflichtige Ausländer konsequent abgeschoben werden. Wir Nationaldemokraten fordern darüber hinaus aber auch, dass die Profiteure der Massenzuwanderung zur Bekämpfung der ökonomischen Fluchtursachen herangezogen werden. Ein wirksames Instrument dafür wäre die Schaffung einer Migrationsabgabe für Unternehmen, die nicht-europäische Ausländer beschäftigen. Die Mittel sollten für Maßnahmen zur Bekämpfung der illegalen Zuwanderung, zur Umsetzung von Rückführungsprogrammen für ausreisepflichtige Ausländer, für regionale Programme zur Flüchtlingshilfe in den Herkunftsländern und zur Verbesserung der strategischen Außenwirtschaft verwendet werden.
Wir brauchen beides – die Festung Europa und die wirksame und ernst gemeinte Bekämpfung der Fluchtursachen!
Europa braucht einen radikalen Politikwechsel, wenn es die Heimat der europäischen Völker bleiben und nicht in der Folge weiterer Massenzuwanderung ein multikultureller und konfliktgeladener Schmelztiegel wie die USA werden soll.
Ronny Zasowk
