gestern

Weihnachten – Ein Bollwerk europäischer Kultur und Identität

Gewiss, Religion und Glaube sind Privatsache und können nicht verordnet werden. Wir leben in einem säkularen Staat, der seinen Bürgern in diesen Fragen keine Vorschriften macht. Von Feiertagen und anderen, kleineren Annehmlichkeiten abgesehen. Trotz dieser Säkularisierung sind wir alle mehr oder weniger mit den bekannten Festen und Ritualen vertraut.  Weiterlesen...


gestern

Straßburger Palästina-Abstimmung macht bemerkenswerte Allianzen sichtbar

Europäische „Rechte“ auf Pro-Israel-Kurs?

Die „Israel-Connection“ mochte man noch vor wenigen Jahren als Verschwörungs-Fiktion abtun ­ – unter vorgeblichen „Rechten“ im Straßburger Europaparlament ist sie knallharte Realität. Das wurde am gestrigen Donnerstag überdeutlich, als im Plenum die Abstimmung über mehrere Resolutionsentwürfe zugunsten der Anerkennung eines eigenständigen Palästinenserstaates auf der Tagesordnung stand.  Weiterlesen...


19.12.2014

Junckers EU-Kommission betreibt Arbeitsverweigerung

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker steht wegen seiner aggressiven Steuerpolitik als Finanzminister und Ministerpräsident Luxemburgs massiv unter Druck. Wenn man nun meinen würde, er würde diesen nicht geringen Makel durch besondere Aktivitäten auszugleichen versuchen, sieht man sich getäuscht. Dem ersten Arbeitsprogramm der Junckerschen EU-Kommission zufolge sollen mehrere Umweltschutzrichtlinien zurückgenommen werden.  Weiterlesen...


17.12.2014

Strenge Maßstäbe für Äußerungen von Schwesig und Co.

Den Feststellungsantrag der NPD, daß durch die Äußerung der Familienministerin Manuela Schwesig zu Beginn des Thüringer Landtagswahlkampfes die Partei in ihren Rechten verletzt wurde, hat der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichtes zwar zurückgewiesen. Dennoch haben die Richter in die Urteilsbegründung Ministern und anderen Trägern öffentlicher Ämter einige Grundsätze vorgeschrieben, die durchaus als künftige Maßstäbe für ihr politisches Handeln angesehen werden können.  Weiterlesen...